Der grünliberale Kreisschulrat Philippe Kühni hat Mitte Dezember eine formelle Anfrage an den Kreisschulrat Aarau-Buchs eingereicht. Darin verlangt er Transparenz über Rechtsfälle, mit denen die Kreisschule Aarau-Buchs in den vergangenen Jahren konfrontiert war.
Ausgangspunkt der Anfrage ist die Feststellung, dass grössere Organisationen grundsätzlich mit rechtlichen Auseinandersetzungen rechnen müssen. Offen bleibt aus Sicht des Anfragestellers jedoch, ob die Kreisschule Aarau-Buchs häufiger von solchen Fällen betroffen ist als vergleichbare Institutionen.
Fokus auf Arbeitsrecht und Abgänge
Ein zentrales Interesse gilt laut Anfrage den arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen. Insbesondere vor dem Hintergrund zahlreicher Abgänge in den vergangenen Jahren möchte Kühni wissen, wie viele Rechtsfälle insgesamt in den letzten fünf Jahren geführt wurden. Die Fälle sollen dabei nach Art und Jahr aufgeschlüsselt werden.
Ausgang der Verfahren und Kosten im Blick
Weiter verlangt der Kreisschulrat Auskunft darüber, wie viele Verfahren von der Kreisschule gewonnen oder verloren wurden und in wie vielen Fällen eine aussergerichtliche Einigung erzielt wurde. Auch die finanziellen Folgen stehen im Fokus: Die Anfrage fordert eine detaillierte Darstellung der entstandenen Kosten, inklusive Vergleichen, Entschädigungen und Zahlungen aus aussergerichtlichen Einigungen, soweit rechtlich zulässig.
Offene Verfahren und Vergleich mit anderen Organisationen
Neben abgeschlossenen Fällen interessiert auch die aktuelle Situation. Kühni fragt nach der Anzahl derzeit noch offener Rechtsfälle sowie nach deren Stand und Art. Zudem soll der Vorstand darlegen, ob sich Anzahl und Kosten der Rechtsfälle im Rahmen vergleichbarer Organisationen bewegen oder ob es Abweichungen gibt.
Ursachenanalyse und Handlungsbedarf gefordert
Abschliessend verlangt die Anfrage eine Einschätzung zu möglichen Ursachen für allfällige Abweichungen. Der Vorstand der Kreisschule Aarau-Buchs soll zudem aufzeigen, welchen konkreten Handlungsbedarf er aus den Erkenntnissen ableitet.
